Musterbescheid & Komponenten

Musterbescheide und ihre Komponenten werden in ASYS in eigenen Datenbereichen verwaltet. Sie stellen damit so etwas wie Kataloge dar, die jedoch nicht zentral gepflegt werden (wie z.B. Kataloge der Abfallschlüssel, Gemeinden oder Postleitzahlen), sondern dezentral durch die Nutzer in den einzelnen zuständigen Behörden der Bundesländer. Die Bedienung der Masken der Musterbescheide und ihrer Komponenten unterscheidet sich nicht von den üblichen Anzeige-, Erstellungs- oder Bearbeitungsmasken.

Bei den hier als Komponenten bezeichneten Datenbereichen handelt es sich um Textbausteine, die sowohl in Musterbescheiden, als auch individuell in Bescheiden von Vorgängen ausgewählt und zugeordnet werden können.

Bei den Komponenten handelt es sich um

• Nebenbestimmungen,
• Begründungen,
• Hinweise,
• Kostenentscheidungen und
• Rechtsbehelfsbelehrungen.

Diese Textbausteine werden in jeweils einer Datenkategorie verwaltet. Sie unterscheiden sich aber nur im Zweck, ansonsten gelten für alle Komponenten die gleichen Umstände¹⁾.

Musterbescheide erlauben es, prototypische Bescheide für bestimmte Vorgänge als Kollektion von Textbausteinen zusammenzustellen und in den Vorgängen auszuwählen.

Musterbescheide bestehen aus

• einem Namen (Pflicht),
• einem Code und einer Beschreibung (beides Optional),
• einigen Einzelangaben, die typischerweise in Bescheiden enthalten sind,
• einem oder zwei Rechtsbehelfsbelehrungstexten (für unterschiedliche Adressaten),
• beliebig vielen Nebenbestimmungstextbausteinen,
• beliebig vielen Begründungstextbausteinen,
• beliebig vielen Hinweistextbausteinen,
• beliebig vielen Kostenentscheidungstextbausteinen,
• optional ergänzenden Einzelangaben für Bescheide bestimmter Vorgänge (Gruppen Weitere Festlegungen Zustimmung zu Notifizierung und Weitere Festlegungen Zuweisungsbescheid).
• beliebig vielen Nutzungsbereichen (d.h. Datenkategorien, in denen ein Musterbescheid zur Auswahl angeboten wird).

Um einen Musterbescheid zu erstellen, gibt es zwei unterschiedliche Wege:

Weg 1 (bottom up): Sie prüfen zunächst, ob die Textbausteine der Komponenten, die Sie für den Musterbescheid benötigen, in ihren Katalogen vorhanden sind und ergänzen die Kataloge nach Bedarf. Anschließend legen Sie einen neuen Musterbescheid an und wählen die erforderlichen Komponenten im Musterbescheid aus. Sie setzen somit einen neuen Musterbescheid aus Einzelteilen neu zusammen.

Weg 2 (top down): Sie haben bei einem Vorgang einen Bescheid, der sich als Vorlage - also Musterbescheid - für andere Bescheide eignet. Sie legen mit diesem Bescheid einen neuen Musterbescheid an (s. hier). Dieser Musterbescheid enthält alle Komponenten, die der Bescheid enthält.

Weg 1 und 2 lassen sich z.T. kombinieren, wenn Sie den Musterbescheid zunächst aus einem Bescheid erstellen lassen und anschließend den Musterbescheid bearbeiten.

Die Beschriftung der Einzelangaben im Musterbescheid ist zum Teil abstrakt, d.h. das zugehörige Feld im Bescheid kann hiervon abweichend beschriftet sein. Wichtigstes Beispiel hierfür ist das Einzelangabenpärchen Die Entscheidung ist positiv bzw. …negativ. Je nach Datenkategorie werden die im Musterbescheid eingetragenen Werte unterschiedlich beschrifteten Einzelangaben im Bescheid zugeordnet.

Beispiel:

In der Behördlichen Bestätigung eines Entsorgungsnachweises im Grundverfahren befindet sich das Feld 1.1 Die Zulässigkeit…wird bestätigt mit den Ankreuzfeldalternativen Ja und Nein. Ist im Musterbescheid Die Entscheidung ist positiv eingetragen, wird die Alternative Ja im Bescheid ausgewählt. Ist hingegen im Musterbescheid Die Entscheidung ist negativ eingetragen, wird die Alternative Nein im Bescheid ausgewählt.

Die Komponenten eines Musterbescheids können auf zwei unterschiedliche Weisen zusammengestellt werden. Dabei kann für jeden einzelnen Textbaustein der Komponenten entschieden werden, welche Art die passendere ist.

Variante 1: Aufnahme in den Katalog der Textbausteine und anschließende Auswahl im Musterbescheid

Sie nehmen den Textbaustein für eine Nebenbestimmung, eine Begründung etc. (s.o.) in den jeweiligen Katalog auf. Anschließend wählen Sie den Textbaustein in der Erstellung/Bearbeitung des Musterbescheids über den Auswahldialog zur Liste oder Einzelangabe aus.

Sie sollten diese Variante nutzen,

• wenn der Textbaustein nicht nur für einen, sondern für mehrere Musterbescheide genutzt werden können soll bzw.
• wenn der Textbaustein individuell in einem Bescheid ausgewählt werden können soll. In diesem Fall müssen Sie beim Textbaustein im Katalog alle Nutzungsbereiche eintragen, in denen der Textbaustein zur Auswahl angeboten werden soll²⁾!

Variante 2: Eintragung nur im Musterbescheid

Sie tragen den Textbaustein nur in der Einzelangabe oder Liste des aktuell in Bearbeitung befindlichen Musterbescheids ein.

Sie können diese Variante nutzen,

• wenn der Textbaustein voraussichtlich nicht wiederverwendet werden wird und
• wenn der Textbaustein nicht individuell in einem Bescheid ausgewählt werden können soll.

Die Komponenten (s.o.) eines Musterbescheids werden in jeweils eigenen Katalogen verwaltet. Alle Einträge dieser Listen stehen für die Definition von Musterbescheiden zur Verfügung.

Sollen die Textbausteine auch individuell in Bescheiden ausgewählt werden können, so müssen die entsprechenden Nutzungsbereich dem jeweiligen Textbaustein zugeordnet werden.