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Ermittlung der gemeinsamen fachlichen Gültigkeit
Der Button startet die Ermittlung der gemeinsamen fachlichen Gültigkeit auf der Maske 'Bestätigung, Zustimmung, Widerruf zu Notifizierungsformular' aus den Daten aller darin zu einer Notifizierung verwalteten zuständigen Behörden (Beteiligungsbehörden werden bei der Ermittlung nicht berücksichtigt). Der Button lässt sich nur im Ansichtsmodus betätigen und erfordert das Änderungsrecht auf der Maske 'Notifizierungsformular'.
Damit der Zeitraum ermittelt werden kann, sind eine Reihe von Bedingungen einzuhalten (kann keine Berechnung erfolgen, bleibt ein ggf. bereits vorhandener Zeitraum unverändert erhalten):
| Nr. | Voraussetzung |
|---|---|
| 1 | Ist nicht jedem Staat eine zuständige Behörde zugeordnet, wird kein Gültigkeitszeitraum ermittelt. |
| 2 | Wenn für eine zuständige Behörde weder ein Datum 'Stillschweigende Zustimmung ist anzunehmen ab', noch ein Datum 'Zustimmung erteilt am', noch ein Datum 'Zustimmung gültig von' eingetragen ist, kann keine Berechnung erfolgen. |
| 3 | Ist das Kennzeichen 'Zustimmung erteilt' vorhanden, so müssen auch die Einzelangaben 'Zustimmung erteilt am', 'Zustimmung gültig von' und 'Zustimmung gültig bis' ausgefüllt sein. Ist das Kennzeichen 'Zustimmung erteilt' nicht gesetzt, müssen die genannten Datumsfelder leer sein. |
| 4 | Liegt das Kennzeichen 'Zustimmung erteilt' bei einer zuständigen Behörde nicht im Zustand 'Ja' vor, darf das Datum der stillschweigenden Zustimmung nicht ebenfalls leer sein (gilt auch für die Ex- und die Importbehörde!). |
| 5 | Bei keiner zuständigen Behörde ohne Kennzeichen 'Zustimmung erteilt' im Zustand 'Ja' darf das Datum der stillschweigenden Zustimmung in der Zukunft liegen. |
| 6 | Bei keiner zuständigen Behörde darf das Kennzeichen 'Einwände erhoben' gesetzt sein. |
| 7 | Ist bei einer zuständigen Behörde das Kennzeichen 'Zustimmung widerrufen' gesetzt, darf die Einzelangabe 'Widerrufsdatum' nicht leer sein. Ist das 'Widerrufsdatum' nicht leer, muss das Kennzeichen 'Zustimmung widerrufen' im Zustand 'Ja' sein. |
Ist eine dieser Bedingungen nicht erfüllt, erscheint eine entsprechende Problemmeldung.
Ist keine der o.g. Bedingungen verletzt erfolgt die Ermittlung wie folgt:
- Für jede zuständige Behörde wird ein Startdatum der Zustimmung ermittelt. Dies ist
- das Datum 'Zustimmung gültig von' oder - falls dieses leer ist -
- das Datum 'Zustimmung erteilt am' oder - falls dieses leer ist -
- das Datum 'Stillschweigende Zustimmung ist anzunehmen ab'.
- Von allen zuständigen Behörden wird der späteste der so ermittelten Datumswerte für die Einzelangabe 'Notifizierung gültig von' herangezogen.
- Für jede zuständig Behörde wird ein Enddatum der Zustimmung ermittelt. Dies ist
- das 'Widerrufsdatum' oder - falls dieses leer ist -
- das Datum 'Zustimmung gültig bis' oder - falls dieses leer ist -
- das Datum 'Stillschweigende Zustimmung ist anzunehmen ab' plus ein Jahr minus ein Tag.
- Von allen zuständigen Behörden wird das früheste der so ermittelten Datumswerte für die Einzelangabe 'Notifizierung gültig bis' herangezogen.
- Der ermittelte gemeinsame Zustimmungszeitraum darf nicht 'negativ' sein, d.h. das Datum 'Notifizierung gültig von' darf nicht nach dem Datum 'Notifizierung gültig bis' liegen.
Ist die letztgenannte Bedingung nicht erfüllt, erfolgt eine Problemmeldung. Andernfalls wird der auf diese Weise ermittelte Zeitraum dem Nutzer in einer Sicherheitsabfrage präsentiert. Wird der Zeitraum bestätigt, werden die Datumswerte in die Einzelangaben 'Notifizierung gültig von' und 'Notifizierung gültig bis' in der Gruppe 'Verwaltungsinformationen' in der Maske 'Notifizierungsformular' eingetragen.
Hinweis:
Damit sich aus der Notifizierung heraus Begleitformulardatensätze generiert lassen, muss noch das Ankreuzfeld Begleitformulare automatisiert anlegen und/oder aktualisieren in den Verwaltungsinformationen gesetzt werden.
In älteren ASYS-Versionen (V6.x) erfolgte dies automatisch. In ASYS 7.x müssen Sie dies immer manuell eintragen.