Themenschwerpunkt: Entsorgungsfachbetriebeverfahren

Hinweis: Die angegebenen Dauern stellen nur eine Schätzung dar und werden vom tatsächlichen Workshopverlauf abhängen. Die Aufteilung der Themen auf den ersten und zweiten Tag wird bedarfsweise angepasst.

1. Wir arbeiten mit einer Konfiguration, die das Bundesland Sachsen verwendet.
2. Die vorbereiteten Daten sind fiktiv bzw. anonymisiert.

Für die Beurteilung des Status eines Entsorgungsfachbetriebezertifikats oder eines Formblattes Benehmensangaben sind die folgenden Maskenfelder oder Listen von besonderer Bedeutung:

Maske Entsorgungsfachbetriebezertifikat Maske Formblatt Benehmensangaben	Liste der Behörden	Maske Behörde zu Entsorgungsfachbetriebezertifikat Maske Behörde zu Formblatt Benehmensangaben

Diese Angaben können in verschiedenen Kombinationen mit Inhalt gefüllt sein. ZA-Behörden, Efb-Knotenstellen und Überwachungs-/Beteiligungsbehörden sollten möglichst ein gemeinsames Verständnis dafür entwickeln, was diese Kombinationen bedeuten und wie daraufhin mit dem jeweiligen Datensatz weiter vorzugehen ist.

1. Lassen Sie uns gemeinsam zusammentragen, welche Reaktion von Behörden in der jeweiligen Rolle bei den nachfolgenden Zuständen erwartet wird. Der erste (und einfache) Fall ist als Beispiel bereits ausgefüllt. Für die weiteren Fälle sollten wir ebenfalls festhalten, welche Reaktionen erwartet werden können.
2. Welche weiteren Fälle sollten wir berücksichtigen?
3. Müssen wir vielleicht weiter differenzieren - z.B. nach BL der ZA-Beh?

4. Zu beachten: Anforderungen beim Einsatz der Standard-Vorgangssteuerung für die beiden Bereiche werden hier erst einmal nicht betrachtet. Für ein reibungsarmes Zusammenspiel der verschiedenen Behörden - das 'Behördenballett' - bei der fristgerechten Bearbeitung der Vorgänge spielt das aber zusätzlich auch noch eine Rolle.

Nr	Prüfung erbeten	Prüfung erbeten bis	Prüfung abgeschlossen	Liste der Behörden…	in Bearbeitung	Behördenrolle	Reaktion
1		leer		-	-	ZA-Beh	Prüfung des Datensatzes, gefolgt von Ermittlung der zu beteiligenden Behörden (U-Beh im eigenen BL und Efb-KS anderer BL).
						Efb-KS	keine
						U-Beh
2		leer		-	-	ZA-Beh	?
						Efb-KS
						U-Beh
3		≥ heute		…enthält die eigene Behörde.		ZA-Beh	?
						Efb-KS
						U-Beh
4		≥ heute		…enthält die eigene Behörde.		ZA-Beh	?
						Efb-KS
						U-Beh
5		≥ heute		…enthält nicht die eigene Behörde.	-	ZA-Beh	?
						Efb-KS
						U-Beh
6		< heute		…enthält die eigene Behörde.		ZA-Beh	?
						Efb-KS
						U-Beh
7		< heute		…enthält die eigene Behörde.		ZA-Beh	?
						Efb-KS
						U-Beh
8		gefüllt		…enthält die eigene Behörde.		ZA-Beh	?
						Efb-KS
						U-Beh

1. Im vorherigen Abschnitt haben wir in einem Zertifikat den TÜV Meißen und den EF-Betrieb Maloch Industrieservice GmbH vorgefunden.
   1. Lassen Sie uns die Zustimmung für einen Überwachungsvertrag für dieses Pärchen erfassen (auch wenn die zeitliche Reihenfolge wohl nicht passt).
2. Wir wollen zwei Personen in den Zustimmungsdatensatz aufnehmen:
   1. den Betriebsinhaber Gerd Maloch aus den Stammdaten als Person zur Zustimmung eintragen (das geht nur auf Umwegen und nicht per Auswahl oder Übernahme…).
   2. die Prokuristin Sabrina Vollmann aus dem Zertifikat als Person zur Zustimmung eintragen (dito…).
3. Wir wollen ein Dokument an den Überwachungsvertrag anhängen. Es soll als 'Überwachungsvertrag' getypt sein.

1. Wir wollen einen Musterbescheid aus seinen Komponenten zusammensetzen (Bottom-Up-Variante). Zu beachten ist, dass aus einem Musterbescheid immer nur diejenigen Daten übernommen werden können, die in dem zu erstellenden Bescheid auch enthalten sind.
   1. Die Zustimmung zum Überwachungsvertrag besteht aus den Komponenten: Nebenbestimmungen, Begründungen, Hinweise, Rechtsbehelf und Kostenentscheidung.
      1. Wir legen je eine neue Nebenbestimmung, eine Begründung, einen Hinweis und eine Kostenentscheidung an (Vorschläge für Textbausteine dürfen gerne auch von Ihnen gemacht werden).
   2. Wir legen einen Musterbescheid mit den eben erstellten Textbausteinen an und wählen eine vorhandene Rechtsbehelfsbelehrung aus.
      1. Die Auswahl der Textbausteine für den Musterbescheid kann erfolgen, ohne dass sie einen Nutzungsbereich aufweisen!
      2. Für den Musterbescheid MÜSSEN wir einen Nutzungsbereich eintragen, damit der Musterbescheid ausgewählt werden kann!
      3. Wenn die Textbausteine auch einzeln in der Zustimmung ausgewählt werden können sollen, benötigen auch sie den/die passenden Nutzungsbereich(e)!
   3. Weisen Sie den neuen Musterbescheid der zuvor bearbeiteten Zustimmung zu.
      1. Sie können den übernommenen Musterbescheid in der Zustimmung noch bearbeiten:
         1. Wir ergänzen den Bescheid um ein Hinweis. Diesen tragen wir direkt in die Liste der Hinweise im Bescheid ein.
         2. Ändern Sie im Rechtsbehelfstextbaustein die Angabe des Verwaltungsgerichts: VG Leipzig, Rathenaustraße 40, 04179 Leipzig.
         3. Löschen die den Begründungstextbaustein.

1. Wir können einen Musterbescheid auch aus einem vorhandenen Bescheid erstellen (Top-down-Variante).
   1. Erstellen Sie aus dem oben angepassten Bescheid einen neuen Musterbescheid.

1. Wir wollen einen Lehrgangsträger erfassen:
   1. Umweltakademie Sachsen GmbH, Nordring 17, 04103 Leipzig; Tel: 0341/123-0; Fax: 0341/123-456; E-Mail: info@uwaksn.de; Web: www.uwaksn.de
      1. Person: GeschäftsführerIn Frau Dr. Sarah Sommer; Tel: 0341/123-404; E-Mail: ssommer@uwaksn.de; für die Leitung verantwortlich

1. Die zuvor erfasste Umweltakademie bietet einen neuen Lehrgang an, den wir erfassen wollen:
   1. Grundlehrgang Fachkunde gemäß § 9 EfbV und § 5 AbfAEV.
   2. Weisen Sie den Lehrgangsträger zu und wählen Sie die Lehrgangsarten aus.
   3. Tragen Sie die o.g. Person (Frau Sommer) als Person im Lehrgang ein.

1. Der Lehrgang soll mit einer Zustimmung versehen werden. Hierfür legen wir einen weiteren Musterbescheid an und weisen ihn zu:
   1. Legen Sie folgende Textbausteine für den Musterbescheid an:
      1. NB: Eine Teilnahmebescheinigung darf nur an Teilnehmer ausgestellt werden, die an allen Lehrgangstagen anwesend waren. (Weisen Sie der NB auch den Nutzungsbereich 'Nebenbestimmung zu Lehrgang' zu)
      2. BG: –
      3. HW: Änderungen an Inhalt oder Umfang des Lehrgangs sind der Zustimmungsbehörde vorab zur Zustimmung vorzulegen.
         1. Erl: Die Zulassung ist beschränkt auf den vom Lehrgangsträger vorgelegten Lehrgangsplan.
   2. Legen Sie den Musterbescheid mit den vorstehenden Textbausteinen an, ergänzen Sie einen Begründungstextbaustein und einen Rechtsbehelfstext.
      1. Denken Sie an die Zuweisung des passenden Nutzungsbereichs für den Musterbescheid!
   3. Wählen Sie den Musterbescheid für den Lehrgang aus.

1. Theoretisch könnten wir jetzt in ASYS eine Entsorgergemeinschaft und/oder eine TÜO erfassen. In der Praxis wird das aber aus folgenden Gründen nicht erfolgen:
   1. In jedem Bundesland gibt es nur wenige ESG bzw. TÜOs und die sind bereits erfasst.
   2. Die ESG und TÜOs wurden mit der Einführung des Zertifiziererportals an die IKA gemeldet und dort eingepflegt. Änderungen an den Daten im Zertifiziererportal werden elektronisch an die Länder übermittelt.
      1. Relevante Änderungen, denen die Anerkennungsbehörde zustimmen muss, sind zunächst dieser Behörde mitzuteilen und werden danach von dieser an die IKA zwecks Anpassung im Portal übermittelt.
2. Was lässt sich für eine ESG/TÜO in ASYS pflegen? Die abhängigen Daten:
   1. Weitere Adressen, Firmen; Personen; Mitglieder (nur ESG); Sachverständige und die sonstigen üblichen abhängigen Datenkategorien
3. Sachverständige werden als eigene Datenkategorie verwaltet.
   1. Sie lassen sich aus den SV-Stammdaten in die Liste der Sachverständigen bei der ESG oder TÜO übernehmen.